Berliner Notizen Mai 2020

Liebe Freund*innen,

bundesweit einheitliche Leitplanken in der Corona-Krise waren gestern, in nächster Zukunft geht jedes Bundesland die Anpassung von Einschränkungen und Lockerungen im Alleingang an. Ich halte das für problematisch. Natürlich müssen regional unterschiedliche Anpassungen aufgrund unterschiedlicher Infektionsgeschehen möglich sein, aber das darf nicht in willkürliche Einzelgänge münden. Wir kommen nur gemeinsam aus der Krise. Und gemeinsam sollten wir jetzt die Ausnahmesituation infolge der Corona-Krise nutzen, um Deutschland und Europa für die großen Herausforderungen der Zukunft besser aufzustellen. Ob Klimaschutz, Digitalisierung oder Gesundheitsversorgung, ob Gleichstellung oder europäische Solidarität–die Corona-Krise zeigt uns, wo wir Nachholbedarf haben, aber auch, was dank gemeinsamer Anstrengungen möglich ist. Die Corona-Krise bietet uns die Möglichkeit, alte Gewissheiten zu hinterfragen und jetzt schon die Weichen für eine sozial-ökologischen Transformation nach Corona zu stellen.

Um genau dies zu tun und weil große Herausforderungen vor uns liegen, hat die grüne Bundestagsfraktion den „Grünen Zukunftspakt“ präsentiert. Keine klassischen Konjunkturprogramme, die das Alte restaurieren, sondern Investitionen in eine soziale und ökologische Wirtschaftswende und in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Damit wollen wir die Weichen zu nachhaltigem Wohlstand, zu einem neuen sozialen Sicherheitsversprechen und zu mehr europäischen Zusammenhalt und mehr internationaler Solidarität stellen. Wir wollen eine klimaneutrale Wirtschaft, die Klima und Natur schützt und zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien angetrieben wird.

Wir müssen diejenigen stärken, die Hilfe brauchen. Frauen trifft die Corona-Krise doppelt hart: Sie arbeiten überwiegend in den sogenannten systemrelevanten Branchen vom Krankenhaus bis zu den Supermärkten, werden dabei schlechter bezahlt und geben ihre Jobs eher auf, weil sie bei geschlossenen Kitas und Schulen wieder den Großteil der Betreuungsarbeit übernehmen. Für sie wollen wir die Weichen so stellen, dass sich strukturell etwas verändert – weit über die Corona – Zeit hinaus.

Die Kinderkommission, der ich im Bundestag angehöre, hat angemahnt, die Bedürfnisse und die in der UN-Kinderrechtskonvention verbrieften Rechte von Kindern in der Corona-Pandemie nicht aus dem Blick zu verlieren. Kinder haben einen Anspruch auf soziale Kontakte, frühkindliche und schulische Bildung. Familien mit Kindern sind besonders belastet. Noch stärker gilt das für Alleinerziehende. Apropos Familie: Zum Internationalen Tag der Familie am 13. Mai habe ich ein paar Botschaften zusammengefasst, die mir in diesem Zusammenhang wichtig sind. Das Motto: Familie ist bunt – und das wollen wir schützen! Das Papier findet Ihr auf meiner Internetseite unter diesem Link: https://www.charlotte-schneidewind.de/617-2/.

Mit grünen Grüßen aus Berlin

Eure Charlotte

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